Rosa Luxemburg Werke [RLW], Berlin 1970ff., Bd. 1.1, 8., überarbeitete Auflage, Karl Dietz Verlag Berlin 2007, S. 313

https://rosaluxemburgwerke.de/buecher/band-1-1/seite/313

gewerblichen Kapitals zur größeren Teilnahme an den öffentlichen Abgaben und wandelt zu diesem Behufe das bisherige System der Gildenpatente, das die Person des Unternehmers zur Basis hatte, in die Besteuerung der Unternehmen je nach ihrer Art und nach der örtlichen Lage um. Dabei tritt als Ergänzung eine proportionelle Abgabe vom Kapital und vom Reingewinn hinzu.

Freilich ging die Zarenregierung in dieser Belastung der Kapitalistenklasse mit äußerster Vorsicht vor: Die Kapitalsteuer beträgt nur 0,15 Prozent unter Abzug der vorhin erwähnten direkten Abgabe. Ferner steigt die Steuer vom Reingewinn progressiv von dem 3prozentigen zum 10prozentigen Gewinn, indem das unter 3 Prozent stehende Nettoeinkommen steuerfrei bleibt, bei dem 10prozentigen Gewinn aber der Gesetzgebung der Atem ausging, und sie ein fixes prozentuelles Verhältnis festsetzte. Am meisten verschont bleiben also – wie immer – die größten Haifische der Industrie und des Handels.

Immerhin wird das neue Steuersystem eine Vergrößerung der Gewerbesteuer von ca. 64 Millionen Mark auf etwa 110 Millionen erzielen und somit der Zarenregierung neue Geldmittel für militärische Ausgaben und Eisenbahnbauten in die Hand geben. Was in der gegenwärtigen Steuerreform in unzweideutiger Weise zum Ausdruck kommt, ist die Tatsache, daß das vornehmste Besteuerungsobjekt der russischen Regierung, die Bauernmasse, nun am Ende ihres wirtschaftlichen Lateins ist, so daß die systematischen Rutenschläge aus ihr nichts mehr herausschlagen können und daß anderseits der Kapitalismus in den letzten 2 Jahrzehnten in Rußland so gewaltig vorgeschritten ist, daß auch die noch so einseitige fiskalische Wirtschaft dieser Tatsache Rechnung tragen mußte.

IV Verschiebungen auf dem Weltmarkt

Vor unseren Augen vollzieht sich ein Verschiebungsprozeß in der kapitalistischen Weltwirtschaft, dem die Arbeiterklasse alle Ursache hat, die größte Aufmerksamkeit zuzuwenden. Das letzte Jahrzehnt ist bekanntlich die Epoche eines plötzlichen und riesigen Aufschwunges der nordamerikanischen Industrie. Diese eine Tatsache hat aber nach und nach eine ganze Reihe wichtigster Begleiterscheinungen auf anderen Gebieten des öffentlichen Lebens Amerikas, in weiterer Folge aber auch Europas und der ganzen kapitalistischen Welt nach sich gezogen. Der Übergang der nord-

Nächste Seite »