Die Massenstreikresolution des Parteivorstands

Leipzig, 11. September

Der Eindruck, den die vom Parteivorstand veröffentlichte Resolution zur Frage des Massenstreiks^[1] in den Parteikreisen wohl allgemein gemacht haben wird, ist ein ziemlich befremdender. Wir sind ja in bezug auf Parteitagsresolutionen überhaupt nicht verwöhnt, und niemand wird in diesem Fall ein Meisterstück in politischer wie in stilistischer Hinsicht erwartet oder verlangt haben. Aber ein so farbloses, gequältes Stück Prosa ohne Hand und Fuß wie das vorliegende, dem bei allgemeiner Verschwommenheit in Form und Inhalt nur das eine sehr deutlich an der Stirn geschrieben steht: der Wunsch der Verfasser, gar nichts Deutliches zu sagen, ein solches Produkt der hohen Staatskunst durfte der Parteivorstand denn doch in dieser Situation nicht vorlegen.

Man muß sich vor allem fragen: Welchen Zweck hat diese Resolution? Wenn der Parteivorstand eine besondere Debatte auf dem Parteitag^[2] über die Frage des Massenstreiks sowie die Annahme einer besonderen Resolution zu dieser Frage für notwendig hält, so hat er sich wohl Rechenschaft darüber abgelegt, daß die Partei in ihrer erdrückenden Mehrheit irgend etwas Bestimmtes aussprechen will, daß bestimmte Vorgänge im politischen und ökonomischen Leben wie im inneren Parteileben es bewirkt haben, daß die Frage des Massenstreiks wieder eine besondere Aktualität erlangt. Das bedeutet freilich nicht, daß der Parteitag die Aufgabe hätte, einen Massenstreik von heute auf morgen zu „beschließen“ – soviel wir übersehen können, denkt an einen solchen unsinnigen Beschluß kein Mensch in der Partei. Aber was der Parteitag kann und soll, ist, jene Momente in der gegenwärtigen ökonomisch-politischen Situation herausheben und for-